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Besuch im Bundesrat

Bundesrat 01Am 19.05.2016 verbrachten zwei Politik-Grundkurse des 12. Jahrgangs zusammen mit Fr. Klampke und Hrn. Miller einen „politischen Mittag“ im Bundesrat und simulierten die Mitwirkung des Verfassungsorgans bei der Gesetzgebung. Neben dem eindrucksvollen Sitz des Bundesrats, der sich seit 2000 im Preußischen Herrenhaus in der Leipziger Straße in Berlin befindet, erfuhren die Schülerinnen und Schüler des 12. Jg. einiges über die Gewaltenverschränkung im föderalen Bundestaat, und dass es nicht so einfach ist, die Interessen eines Bundeslandes gegen die Interessen anderer durchzusetzen.

Bundesrat 02Zunächst ging es durch das wunderschön gestaltete Herrenhaus zum lichtdurchfluteten Plenarsaal. Nicht nur die Atmosphäre selbst war ein Erlebnis, auch die Architektur beeindruckte. „Politik hautnah erleben“ war dann das Motto der Simulation, bei der über ein hypothetisches, von einem unserer Schüler in der Rolle eines Bundesministers vorgeschlagenes Gesetz beraten werden musste. Schwierig war die Gesetzgebung deshalb, weil die Schülerinnen und Schüler die Interessen verschiedener Bundesländer unter Beachtung unterschiedlich starker Stimmenanteile berücksichtigen mussten. Bei der Simulation wurde schnell deutlich, dass dabei nicht jedes Bundesland immer die eigenen Interessen durchsetzen kann und dass die Länder sich manchmal auch auf ein „geringeres Übel“ einigen müssen. Gerade dies ist immer im Rahmen des demokratischen Prozesses schwer nachzuvollziehen: wenn ein Gesetz augenscheinlich nicht alle Bundesländer gleichermaßen begünstigt. In der Simulation konnten die Schülerinnen und Schüler dies dann nachempfinden.

Bundesrat 03An diesem Tag haben die beiden PW-Kurse des 12. Jg. die Funktion und Arbeitsweise des Bundesrates kennengelernt und diese mit Hilfe der Simulation in authentischer Umgebung selbst erleben dürfen.

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